Ich habe die CNIPA als ISA ausgewählt. Kann ich das nachträglich ändern und stattdessen das EPA als ISA auswählen?

Nein. Wenn Sie Ihre Anmeldung eingereicht und die CNIPA als ISA ausgewählt haben, lässt sich das nachträglich nicht mehr ändern. Außerdem müssen Sie, damit Sie im Rahmen des Pilotprogramms das EPA als ISA auswählen können, Ihre internationale Anmeldung in Englisch einreichen. Internationale Anmeldungen in Chinesisch werden nicht in das Pilotprogramm aufgenommen.

Sie können aber, wenn Sie die CNIPA als ISA ausgewählt haben, eine ergänzende internationale Recherche (SIS) beantragen und das EPA als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) auswählen. Der SIS-Antrag ist innerhalb von 22 Monaten nach dem Prioritätsdatum beim Internationalen Büro zu stellen. Haben Sie Ihre Anmeldung in Chinesisch eingereicht, so müssen Sie zusammen mit dem Antrag eine deutsche, englische oder französische Übersetzung Ihrer Anmeldung einreichen. Das EPA wird innerhalb von 28 Monaten nach dem Prioritätsdatum den ergänzenden internationalen Recherchenbericht (SISR) erstellen.