Wie wähle ich das EPA als ISA aus, um am Pilotprogramm teilzunehmen?

Wenn Sie die Staatsangehörigkeit der Volksrepublik China besitzen oder dort Ihren Sitz oder Wohnsitz haben, können Sie das EPA als ISA auswählen, indem Sie im Feld Nr. VII des PCT-Antrags (PCT/RO/101), mit dem Sie Ihre internationale Anmeldung beim CNIPA oder beim Internationalen Büro der WIPO als Anmeldeamt einreichen, das EPA angeben. Sie können für Ihre internationale Anmeldung nur eine ISA auswählen. Stellt das Anmeldeamt fest, dass die Anmeldung den Erfordernissen des Artikels 11 (1) PCT entspricht und wurde Ihre Anmeldung in Englisch eingereicht, so bearbeitet das Anmeldeamt die Anmeldung im Rahmen des Pilotprogramms, es sei denn, die dafür vorgesehene Obergrenze wurde bereits erreicht. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs in das Pilotprogramm aufgenommen.