Wann kann ich mit dem internationalen Recherchenbericht (ISR) rechnen, wenn ich das EPA als ISA auswähle?

Für internationale Anmeldungen, die die Priorität einer früheren (nationalen oder internationalen) Anmeldung beanspruchen, erlässt das EPA als ISA den ISR und einen schriftlichen Bescheid in der Regel innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Recherchenexemplars beim EPA. Wenn Sie jedoch die CNIPA als Anmeldeamt wählen, kann mit der internationalen Recherche erst begonnen werden, wenn Sie die Recherchengebühr direkt an das EPA entrichtet haben, weil die Entrichtung der internationalen Recherchengebühr eine Voraussetzung für die Übermittlung der internationalen Anmeldung (des Recherchenexemplars) an das EPA als ISA ist.

Beansprucht Ihre internationale Anmeldung nicht die Priorität einer früheren Anmeldung, so erlässt das EPA als ISA den ISR und einen schriftlichen Bescheid gemäß Regel 42 PCT in der Regel innerhalb von acht Monaten nach dem Prioritätsdatum. Diese Achtmonatsfrist beachtet das EPA aus Qualitätsgründen, weil sie gewährleistet, dass der gesamte relevante Stand der Technik klassifiziert worden ist und die Prüfer ihn somit finden und bei der internationalen Recherche berücksichtigen können.