FAQ
Mit der Wahl des EPA als ISA verkürzen Sie das Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder...
FAQ - Optionen zur Beschleunigung des Verfahrens vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
Fragen und Antworten
FAQ
Das EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltes Amt beginnt mit der Bearbeitung einer internationalen...
FAQ
Sobald Ihre internationale Anmeldung wirksam in die europäische Phase eingetreten ist, erlässt das...
FAQ
Wenn Sie den Verzicht nicht erklärt oder nicht alle Erfordernisse für die Wirksamkeit des Verzichts...
FAQ
Liegt ein Antrag auf Teilnahme am Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer...
FAQ
Damit Ihre Anmeldung im PACE-Programm bleibt, müssen Sie darauf achten, das Verfahren nicht zu...
FAQ
Ein PACE-Antrag verkürzt die Sechsmonatsfrist für die Erwiderung auf die Mitteilung nach den Regeln...
FAQ
Nein. Weder führt ein PACE-Antrag zu einer vorzeitigen Bearbeitung der Anmeldung nach Artikel 23 (2)...
FAQ
Wenn Ihre Patentansprüche vom EPA als ISA (und/oder IPEA) für patentierbar/gewährbar befunden wurden...