https://www.epo.org/de/service-support/faq/anmeldung-eines-patents/cnipa-epa-pilotprogramm/voraussetzungen-fuer-die-3

Ist die Zahl der für das Pilotprogramm akzeptierten Anmeldungen begrenzt?

In der ersten Phase des Pilotprogramms (1. Dezember 2020 bis 30. November 2022) wurde für von ISA/EP akzeptierte Anmeldungen eine Obergrenze von 5 500 festgelegt (2 500 Anmeldungen im ersten Jahr und 3 000 Anmeldungen im zweiten Jahr).

Für die zweite Phase des Pilotprogramms (1. Dezember 2022 bis 30. November 2023) wurde eine Obergrenze von 3 000 Anmeldungen pro Jahr festgelegt.

Für die dritte Phase des Pilotprogramms (1. Dezember 2023 bis 30. November 2026) bleibt die Obergrenze bei 3 000 Anmeldungen pro Jahr.

Sofern alle Teilnahmevoraussetzungen erfüllt sind, nehmen die CNIPA und das Internationale Büro als Anmeldeamt internationale Anmeldungen für das Pilotprogramm in der Reihenfolge ihres Eingangs entgegen.