Warum könnte es für mich interessant sein, das EPA als ISA auszuwählen?

Wenn Sie die Staatsangehörigkeit eines der Länder besitzen, deren Anmeldeamt das EPA als ISA bestimmt hat – auch im Rahmen von Pilotprogrammen wie mit der CNIPA und dem Australischen Patentamt (IPA) – oder Sie in einem solchen Land Ihren Sitz oder Wohnsitz haben, kann die Auswahl des EPA als ISA interessant für Sie sein, falls Sie für Ihre Erfindung später Schutz in Europa erlangen möchten. Ein europäisches Patent kann nicht nur in allen 39 EPO-Mitgliedstaaten validiert werden, sondern auch in sieben weiteren Staaten (derzeit Bosnien und Herzegowina, Kambodscha, Georgien, Demokratische Volksrepublik Laos, Republik Moldau, Marokko und Tunesien).

Wenn Sie das EPA als ISA auswählen, gibt Ihnen der vom EPA erstellte Recherchenbericht eine solide Grundlage für eine informierte Entscheidung darüber, ob Sie die europäische Phase und die nationale Phase in einem der anderen PCT-Vertragsstaaten einleiten sollen. Es erspart Ihnen bei Eintritt in die europäische Phase außerdem Zeit und Geld, wenn Sie sich für das EPA als ISA entscheiden. Weitere Informationen enthält der Abschnitt "Kann ich das Erteilungsverfahren des EPA beschleunigen, indem ich das EPA als ISA auswähle?"

Mit einem internationalen Recherchenbericht, den das EPA als ISA erstellt hat, haben Sie auch die Möglichkeit, vor dem EPA als IPEA nach Kapitel II PCT einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung zu stellen. Dieses optionale Verfahren umfasst eine zusätzliche Recherche vor der Prüfung, um etwaige Zwischenliteratur zu ermitteln, die seit Erstellung des internationalen Recherchenberichts gegebenenfalls verfügbar geworden ist, die Möglichkeit einer telefonischen Rücksprache mit dem Prüfer sowie die Option eines zweiten schriftlichen Bescheids, wenn Sie Änderungen zu Ihren Ansprüchen einreichen. Hat außerdem das EPA als IPEA den internationalen vorläufigen Prüfungsbericht erstellt und Sie leiten die europäische Phase ein, so wird die europäische Prüfungsgebühr um 75 % ermäßigt, was beträchtliche Einsparungen zusätzlich zur bereits gesparten Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bedeutet.