Wie wähle ich das EPA als ISA aus?

Wenn Sie die Staatsangehörigkeit eines der Länder besitzen, deren Anmeldeamt das EPA als ISA bestimmt hat – auch im Rahmen von Pilotprogrammen wie solchen mit der CNIPA und dem Australischen Patentamt (IPA) – oder Sie in einem solchen Land Ihren Sitz oder Wohnsitz haben, können Sie das EPA als ISA auswählen, indem Sie im Feld Nr. VII des PCT-Antragsformblatts (PCT/RO/101) das EPA angeben. Sie können für Ihre internationale Anmeldung nur eine ISA auswählen.

Wenn das Anmeldeamt im Rahmen eines Pilotprogramms das EPA als ISA bestimmt und entscheidet, dass ein Anmeldedatum nach Artikel 11 (1) PCT zuerkannt werden kann, so bearbeitet es die Anmeldung im Pilotverfahren. Informieren Sie sich im entsprechenden Abschnitt Ihres Pilotprogramms über weitere Voraussetzungen für Ihre Teilnahme.