Wer kann mich vor dem EPA als ISA vertreten?

Sie können sich in Verfahren vor dem EPA als ISA durch den für die internationale Phase bestellten Anwalt vertreten lassen. Folglich können Sie sich von ihrem üblichen Patentanwalt vertreten lassen, der befugt ist, vor Ihrem zuständigen Anmeldeamt oder dem Internationalen Büro der WIPO aufzutreten, wenn Sie Ihre internationale Anmeldung stattdessen beim IB eingereicht haben. Nur wenn Sie die europäische Phase einleiten, sind Sie als natürliche oder juristische Person, die ihren Wohnsitz oder Sitz nicht in einem EPÜ-Vertragsstaat hat, verpflichtet, einen zugelassenen Vertreter zu bestellen, der befugt ist, vor dem EPA aufzutreten ("europäischer Vertreter").

Angesichts dieses Erfordernisses möchten Sie vielleicht bereits einen europäischen Anwalt speziell zu Ihrer Vertretung vor dem EPA in seiner Eigenschaft als ISA/IPEA bestellen. Insbesondere wenn Sie Ihre internationale Anmeldung in Europa weiterverfolgen möchten, wird empfohlen, sich in der internationalen Phase durch einen europäischen Vertreter vertreten zu lassen, vor allem wenn Sie auch einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung nach Kapitel II stellen möchten. Alternativ kann nach Regel 90.1 d) PCT der von Ihnen für die internationale Phase bestellte Anwalt speziell für das Verfahren vor dem EPA als ISA einen europäischen Vertreter als Unteranwalt ernennen. Alle Mitteilungen des EPA als ISA werden an den speziell von Ihnen bestellen Anwalt oder Unteranwalt gesandt. Weitere Informationen enthalten die PCT-EPA-Richtlinien, A-VIII, 1.7.