Welchen Bereich und welche Ermäßigungen deckt der Fee Assistant ab?
Aktuell erstreckt sich der Fee Assistant nur auf Gebühren für europäische Patentanmeldungen. Außerdem liefert er Informationen zu zwei Gebührenermäßigungsprogrammen des EPA für kleine und Kleinsteinheiten:
Unterstützung für Kleinsteinheiten (MES): 30%ige Ermäßigung aller wesentlichen Gebühren im Patenterteilungsverfahren, sofern die betreffenden Kleinsteinheiten in den letzten fünf Jahren weniger als fünf Anmeldungen eingereicht haben.
Sprachabhängige Unterstützung (LRS): 30%ige Ermäßigung der Anmelde- und der Prüfungsgebühr für kleinere Einheiten aus EPÜ-Vertragsstaaten, deren Amtssprache nicht Deutsch, Englisch oder Französisch ist.
Mehr Informationen zu diesen beiden Programmen finden Sie in unseren FAQ. Weitere Unterstützungsmaßnahmen, wie z. B. die Ermäßigung nationaler Recherchengebühren für kleinere Einheiten, EPA-externe Unterstützungsmaßnahmen oder die Kompensation von Übersetzungskosten beim Einheitspatent, berücksichtigt der Fee Assistant derzeit noch nicht.