Welche Patentämter betreiben PPH-Programme mit dem EPA?

Derzeit nimmt das EPA am Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen den IP5-Ämtern teil (mit dem Japanischen Patentamt (JPO), dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum (KIPO), der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)).

Daneben betreibt das EPA Programme mit dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum (CIPO), dem Nationales Institut für industrielle Eigenschaft von Chile (INAPI), dem Patentamt von Israel (ILPO), dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI), dem Neuseeländischen Amt für geistiges Eigentum (IPONZ), dem Nationalen Institut für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums Perus (INDECOPI), dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens (INPI), dem Australischen Patentamt (IPA), dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS), dem Amt für geistiges Eigentum der Philippinen (IPOPHL), der Gesellschaft für geistiges Eigentum von Malaysia (MyIPO), der Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien (SIC),der Saudischen Behörde für geistiges Eigentum (SAIP) und dem Ministerium für Wirtschaft und Handel von Bahrain auf der Grundlage (MOIC). Die PPH-Programme mit dem Eurasischen Patentamt (EAPO) und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum (ROSPATENT) sind ausgesetzt.