Was passiert bei fehlenden Rückerstattungsanweisungen in der Akte?

Enthält die Akte keine oder unklare Rückerstattungsanweisungen, werden Sie vom EPA aufgefordert, etwaige Rückerstattungen anhand eines in der Aufforderung angegebenen Rückerstattungscodes online über epo.org/fee-payment-service/de/refund einzulösen. Da der Rückerstattungscode vertraulich ist, ist diese Aufforderung nicht öffentlich und somit im Europäischen Patentregister nicht sichtbar. Wenn Sie einen Rückerstattungscode erhalten, gehen Sie auf die oben genannte Website, melden Sie sich an oder loggen Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort ein und geben Sie die Anmeldenummer, den Rückerstattungscode und das Bankkonto an, auf das die Rückerstattung erfolgen soll. 

Wenn Sie MyEPO und die Mailbox nutzen und keine Rückerstattungsanweisungen erteilt haben, können Sie Rückerstattungen jetzt ohne Rückerstattungscode direkt über die Zentrale Gebührenzahlung einlösen. 

Um Ihre Erstattung einzulösen, melden Sie sich auf der Seite der Zentralen Gebührenzahlung über den Uneingeschränkten Zugang mit Zwei-Faktor-Authentifizierung an. Sie sehen alle Rückerstattungen, die noch nicht eingelöst wurden. Wir empfehlen Ihnen, alle Rückerstattungen so bald wie möglich einzulösen.