FAQ
Die Teilnahme am PPH-Programm beim EPA ist auf Antrag des Anmelders für bestimmte Anmeldungen...
FAQ - Überblick über das PPH-Verfahren
Fragen und Antworten
FAQ
Ihre Anmeldung kommt für den PPH infrage, wenn
- die europäische (EP-)Anmeldung, für die die...
FAQ
Bei "demselben frühesten Prioritäts-/Anmeldetag" kann es sich entweder um den Prioritäts-/Anmeldetag...
FAQ
Ja, sofern die übrigen Teilnahmevoraussetzungen erfüllt sind, kann ein PPH-Antrag auf mehrere...
FAQ
Die Ansprüche gelten dann als ausreichend korrespondierend, wenn sie abgesehen von formatbedingten...
FAQ
Nein. Die nach dem PPH zu bearbeitende EP-Anmeldung darf keine Ansprüche enthalten, die eine neue...
FAQ
Das EPA verlangt vom Anmelder die Einreichung einer Anspruchskorrespondenzerklärung zur Bestätigung...
FAQ
Ja, die Ansprüche sind so abzufassen, dass sie den Erfordernissen des Europäischen...
FAQ
Die maßgebliche Handlung für die Prüfung ist in der Mitteilung des EPA vom 29. Januar 2013 (ABl. EPA...