https://www.epo.org/de/node/was-versteht-man

Was versteht man unter Beschäftigungszeiten /Ausbildung? Welche Arten von Unterbrechungen können sich auf meine Beschäftigungszeiten auswirken?

Welche Art von Praktikum ist erforderlich?

Das Hauptkriterium ist, dass der Bewerber in einem der Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens ein Praktikum unter Leitung einer oder mehrerer Personen, die in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter (Artikel 134 (1) EPÜ) eingetragen sind, als Assistent dieser Person oder Personen ableistet und in dieser Zeit an einer Vielzahl von Tätigkeiten im Zusammenhang mit europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patenten beteiligt ist (Artikel 11 (2) a) VEP). Auch wenn die meisten Bewerber einen normalen Beschäftigungsvertrag mit dem leitenden zugelassenen Vertreter oder der Firma abschließen, für die sie arbeiten, ist ein Beschäftigungsvertrag nach den VEP nicht erforderlich.

Wie wirkt sich ein Zwangsurlaub oder Kurzarbeit auf die Ausbildungssituation eines Bewerbers aus?

Zwangsurlaub kann sich auf die Ausbildungssituation eines Bewerbers auswirken. Wird das Praktikum durch Zwangsurlaub unterbrochen, so ist das dem Prüfungssekretariat zu melden. Werden das Praktikum und die damit verbundenen erforderlichen Tätigkeiten (s. o.) trotz des Zwangsurlaubs fortgesetzt, muss nichts weiter veranlasst werden.

Wer muss eine Änderung in der Ausbildungssituation melden?

Sowohl der leitende zugelassene Vertreter als auch der Bewerber sind verpflichtet, jede Änderung der Ausbildungssituation wie in Artikel 11 (2) a) VEP dargelegt zu melden. Dieser Verpflichtung haben beide mit Unterzeichnung der Ausbildungsbescheinigung zugestimmt. Wurde die Änderung jedoch von einer der beiden Parteien gemeldet, muss die andere Partei nichts weiter unternehmen. Im Zweifelsfall sollten beide Parteien eine Änderung melden.

Welche möglichen Konsequenzen hat eine Unterbrechung des Praktikums?

Wenn aufgrund einer Unterbrechung des Praktikums (etwa durch Zwangsurlaub) die erforderliche Gesamtbeschäftigungszeit nicht abgeschlossen wird, sind die Voraussetzungen für die Anmeldung nicht erfüllt und der Bewerber kann sich nicht zur Prüfung anmelden.