Wer kann an der informellen Rücksprache im gemeinsamen Bereich teilnehmen?

Die an der Rücksprache teilnehmende Person muss befugt sein, für den Anmelder Handlungen vor dem EPA vorzunehmen. In den Richtlinien C-VII, 2.2 finden Sie ausführliche Informationen darüber, was dies bedeutet.    

Auf Antrag der Person, die gegenüber dem Amt handeln darf, kann anderen Personen die Teilnahme an der Rücksprache gestattet werden, wenn dies für das Verfahren sachdienlich ist (z. B. Erfinder/in, außereuropäische Vertretung oder Angestellte/r des Anmelders). 

Wenn die Rücksprache als Videokonferenz abgehalten wird, können diese Personen von einem anderen Ort aus eine Verbindung herstellen als die Person, die gegenüber dem EPA handeln darf. Der Prüfer oder die Prüferin wird die Identität von Teilnehmenden überprüfen, wenn Zweifel an ihrer Identität bestehen. 

Für die Prüfungsabteilung wird in der Regel nur das beauftragte Mitglied anwesend sein. Es können jedoch auch andere Mitglieder der Prüfungsabteilung teilnehmen.