Ich reiche Unterlagen im DOCX-Format ein. Wie verarbeitet das EPA sie für die Patentprüfung und das Register?

Nach der Einreichung im DOCX-Format wandelt das EPA die Anmeldungsunterlagen zur weiteren Bearbeitung in das ST.36/XML-Format um.

Bei Fehlern, Unstimmigkeiten oder Auslassungen wird die ursprüngliche Fassung im DOCX-Format konsultiert. Gibt es auch nach Konsultieren der DOCX-Datei noch Zweifel oder Unstimmigkeiten, kann gegebenenfalls die PDF-Sicherungskopie konsultiert werden (1001).

Dabei ist aber unbedingt zu beachten, dass eine PDF-Sicherungskopie (1001) nie die DOCX-Fassung ersetzen kann. Für die Akteneinsicht nach Artikel 128 EPÜ werden sowohl die Anmeldungsunterlagen im DOCX-Format als auch die Sicherungskopie (1001) im PDF-Format zugänglich gemacht.