https://www.epo.org/de/service-support/faq/myepo-services/software-fuer-die-online-einreichung/aktuelle-fragen-zur-2

Immer wenn ich versuche, an eine EP-Anmeldung ein PDF-Dokument anzufügen, erhalte ich die folgende Fehlermeldung: "The PDF file you tried to attach does not comply with Annex F standard. Some fonts used in it have not been embedded". Was kann ich tun?

Um Konformität zu gewährleisten, sollten Sie sicherstellen, dass Ihr PDF-Generator und die entsprechenden PDF-Dateien folgende Kriterien erfüllen:

  • Alle Schriftarten müssen eingebettet und für die Weitergabe lizenziert sein (Ausnahme: Base 14 Fonts werden auch akzeptiert, wenn sie nicht eingebettet sind).
  • Der Text ist nicht komprimiert, um die Suche zu erleichtern.
  • Die PDF-Datei ist nicht verschlüsselt.
  • Die PDF-Datei wurde mit Version 1.4 (oder höher) erstellt.
  • Die PDF-Datei enthält keine eingebetteten OLE-Objekte.

Wenn Sie mit Ihrem firmeneigenen Scanner PDF-Dateien aus Papierunterlagen erzeugen, sollten Sie die Scanner-Einstellungen entsprechend anpassen.

PDF-Dateien, die Seiten im Hoch- und im Querformat enthalten, werden akzeptiert.

Die PDF-Datei darf nicht elektronisch signiert sein. (Ausnahmen: beglaubigte Kopien von Prioritätsunterlagen, die den Verwaltungsvorschriften zum PCT, Teil 7 und Anlage F genügen und digital signiert werden können; sie können online eingereicht werden, allerdings nur über die Online-Einreichung (OLF) und die Online-Einreichung 2.0; weitere Informationen finden Sie in ABl. EPA 2018, A94. Darüber hinaus können über die Online-Einreichung, die Web-Einreichung oder die Online-Einreichung 2.0 Unterlagen mit qualifizierter elektronischer Signatur eingereicht werden, die als Nachweis zur Stützung von Anträgen auf Eintragung von Rechtsübergängen gemäß den Regeln 22 und 85 EPÜ und von Lizenzen oder anderen Rechten gemäß Regel 23 EPÜ dienen; s. ABl. EPA 2021, A86.)

Hinweise: US-Prioritätsunterlagen können nur im A4-Format eingereicht werden. Qualifizierte elektronische Signaturen, die Referenzlinks oder eine Validierung über externe Websites erfordern, werden nicht akzeptiert.

Es kann vorkommen, dass der EPA-Client für die Online-Einreichung bei einer PDF-Datei fälschlicherweise feststellt, dass sie nicht mit Anlage F konform ist, und sie daher nicht akzeptiert. Unter Umständen werden auch Dateien abgelehnt, wenn das Seitenformat von A4 geringfügig überschritten ist. (Abmessungen bis 312 mm x 227 mm (A4 + 5 %) bzw. bis 12,28 inch x 8,94 inch (US-Letter + 5 %) sind zulässig.)

Um sicherzustellen, dass die von Ihnen erzeugte PDF-Datei von der Software für die Online-Einreichung gelesen werden kann, können Sie auch den Amyuni PDF Converter verwenden. Bitte kontaktieren Sie uns, diese Software ist bei uns erhältlich.