https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-3

Welche Unterlagen kann ich mit der Software für die Online-Einreichung einreichen?

Mit der Software für die Online-Einreichung (OLF) können Sie Folgendes direkt beim EPA einreichen: EP-Anmeldungen (EP(1001E2K)), Euro-PCT-Anmeldungen (Euro-PCT(1200E2K)) und PCT-Anmeldungen (PCT/RO/101), Nachreichungen im EP-Verfahren einschließlich Beschwerden (EP(1038E)) und Unterlagen zum Einspruchsverfahren EP(Oppo), nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren (PCT-SFD) sowie das Formblatt PCT-DEMAND (PCT/IPEA/401). Außerdem können bei nationalen Patentämtern, die eine Online-Einreichung per OLF-Software zulassen (DE, FI, GB, NL, PL, SE, SK usw.), nationale Patentanmeldungen sowie die Formblätter EP(1001E2K) und PCT/RO/101 eingereicht werden. UP 7000 (Antrag auf einheitliche Wirkung), UP 7038 (Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen).