Welche Anforderungen muss die Signatur erfüllen?

Unterlagen, die per Web-Einreichung eingereicht werden, können mittels Faksimile-Signatur oder alphanumerischer Signatur unterzeichnet werden. Beispiel: /John Smith/.

Beachten Sie bitte, dass ein bloßes Einloggen in den Dienst für die Web-Einreichung die Anforderungen an die Signatur nicht erfüllt.

• Siehe den Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. September 2014 über die Einreichung von Unterlagen mittels des EPA-Dienstes zur Web-Einreichung.