Wann werden Dokumente und Mitteilungen im Europäischen Patentregister sichtbar?

Öffentlich zugängliche ausgehende Mitteilungen sind im Register am Tag nach dem Datum der Versendung sichtbar.

Öffentlich zugängliche eingehende Mitteilungen werden in der Regel einen Tag, nachdem das Dokument vom EPA kodiert wurde, im Register angezeigt. Hinweis: Das Datum, das neben einem Dokument in der Ansicht EP/ UP Alle Dokumente angezeigt wird, ist das Datum des Eingangs beim EPA.