https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/europaeisches-patentregister-und-das-vereinigte-register/das-2

Wofür kann ich das Europäische Patentregister nutzen?

Mit dem Register können Sie:

  • ermitteln, in welchem Verfahrensstadium während oder nach der Erteilung sich eine europäische Patentanmeldung befindet, 
  • den Verfahrensverlauf nationaler Patentanmeldungen (PCT) verfolgen, für die das EPA als Anmeldeamt (PCT-RO), Internationale Recherchenbehörde (PCT-ISA), für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) (PCT2) tätig ist, 
  • herausfinden, ob ein europäisches Patent erteilt worden ist oder ob die Anmeldung noch anhängig ist,  
  • den Rechtsstand eines europäischen Patents in den benannten Validierungsstaaten über die tiefen Verlinkungen zu den entsprechenden nationalen Registern abrufen, 
  • überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt wurde, 
  • den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder bzw. -vertreter einsehen, 
  • Daten zur Patentfamilie abrufen, 
  • Anmeldungen mithilfe der Registerüberwachung verfolgen, 
  • den Rechtsstand von Patenten in der nationalen Phase (nach der Erteilung) im Vereinigten Register abrufen, 
  • Rechtsstands- und Verfahrensdaten von europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung im Vereinigten Register abrufen, 
  • die Prüfungsakten von IP5-Mitgliedern und anderen in der Globalen Akte (sofern verfügbar) einsehen, 
  • Daten in in WIPO/ST36-Standard herunterladen und 
  • ausgewählte Dokumente in der Ansicht EP/ UP Alle Dokumente (Akteneinsicht) herunterladen.