https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/europaeisches-patentregister-und-das-vereinigte-register/das-2
Wofür kann ich das Europäische Patentregister nutzen?
Mit dem Register können Sie:
- ermitteln, in welchem Verfahrensstadium während oder nach der Erteilung sich eine europäische Patentanmeldung befindet,
- den Verfahrensverlauf nationaler Patentanmeldungen (PCT) verfolgen, für die das EPA als Anmeldeamt (PCT-RO), Internationale Recherchenbehörde (PCT-ISA), für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) (PCT2) tätig ist,
- herausfinden, ob ein europäisches Patent erteilt worden ist oder ob die Anmeldung noch anhängig ist,
- den Rechtsstand eines europäischen Patents in den benannten Validierungsstaaten über die tiefen Verlinkungen zu den entsprechenden nationalen Registern abrufen,
- überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt wurde,
- den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder bzw. -vertreter einsehen,
- Daten zur Patentfamilie abrufen,
- Anmeldungen mithilfe der Registerüberwachung verfolgen,
- den Rechtsstand von Patenten in der nationalen Phase (nach der Erteilung) im Vereinigten Register abrufen,
- Rechtsstands- und Verfahrensdaten von europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung im Vereinigten Register abrufen,
- die Prüfungsakten von IP5-Mitgliedern und anderen in der Globalen Akte (sofern verfügbar) einsehen,
- Daten in in WIPO/ST36-Standard herunterladen und
- ausgewählte Dokumente in der Ansicht EP/ UP Alle Dokumente (Akteneinsicht) herunterladen.
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