https://www.epo.org/de/node/das-2

Wofür kann ich das Europäische Patentregister nutzen?

Mit dem Register können Sie:

  • ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet,
  • herausfinden, ob auf eine Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist oder demnächst erteilt wird,
  • überprüfen, ob Einspruch eingelegt worden ist,
  • den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder bzw. -vertreter einsehen,
  • Patentfamilien- und Rechtsstandsdaten abrufen,
  • Anmeldungen mithilfe der Registerüberwachung verfolgen,
  • den Rechtsstand von Patenten in der nationalen Phase (nach der Erteilung) im Vereinigten Register abrufen,
  • die Prüfungsakten von IP5-Mitgliedern und anderen in der Globalen Akte (sofern verfügbar) einsehen,
  • Daten in WIPO/ST36-Standard herunterladen und
  • ausgewählte Dokumente in der Ansicht Alle Dokumente (Akteneinsicht) herunterladen