https://www.epo.org/de/node/das-3

Welche Regeln gelten für die Veröffentlichung und wann sind die veröffentlichten Dokumente im Register verfügbar?

EP-Veröffentlichungen

EP-Anmeldungen werden unverzüglich nach Ablauf von achtzehn Monaten nach dem Anmeldetag oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wurde, nach dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht. Auf Antrag des Anmelders kann die Anmeldung jedoch auch vor Ablauf dieser Frist veröffentlicht werden, sofern die Anmelde- und die Recherchengebühr wirksam entrichtet worden sind und die Anmeldungsunterlagen keine formalen Mängel aufweisen. Vor der Veröffentlichung wird die Anmeldung vertraulich behandelt. Siehe auch die Richtlinien für die Prüfung, Teil A-VI, 1.

EP-Anmeldungen werden einmal wöchentlich veröffentlicht (mittwochs um 14.00 Uhr MEZ).

Vom EPA bearbeitete PCT-Veröffentlichungen (Euro-PCT)

Euro-PCT-Anmeldungen werden 31 Monate nach dem Anmeldedatum der internationalen Anmeldung oder gegebenenfalls dem frühesten Prioritätsdatum veröffentlicht. Die internationale Veröffentlichung einer internationalen Anmeldung (PCT-Anmeldung) tritt grundsätzlich an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung (Euro-PCT), wenn sie in einer der Amtssprachen des EPA eingeht. Näheres siehe Artikel 153 (3) EPÜ.

Hinweis: Für die Veröffentlichung einer PCT-Anmeldung ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zuständig. Internationale Anmeldungen werden von der WIPO 18 Monate nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem frühesten Prioritätsdatum veröffentlicht.

Verweise


Teilanmeldungen

Generell werden Teilanmeldungen so bald wie möglich nach der Einreichung veröffentlicht, aber nicht vor der Veröffentlichung der Stammanmeldung. Wegen der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung kann sich diese um bis zu fünf Wochen verzögern.

Allgemeiner Hinweis zu den Regeln für die Veröffentlichung: Für die oben genannten Veröffentlichungszyklen gibt es Ausnahmen, die die Veröffentlichung verzögern können.