https://www.epo.org/de/node/das-5

Was ist das Vereinigte Register?

Das Vereinigte Register ist ein Dienst im Europäischen Patentregister, mit dem Rechtsstandsdaten zu EP-Patentdokumenten in der nationalen Phase, d. h. in der Phase nach der Erteilung, abgerufen werden können. Die Registerkarte Vereinigtes Register zeigt - in einer einzigen Ansicht - den Rechtsstand eines Patents in denjenigen benannten Vertrags- und Erstreckungsstaaten, die diesen Dienst in der nationalen Phase anbieten. Wenn Validierungsstaaten benannt wurden, werden sie im Abschnitt Nationale Patentregister unter der Übersicht angezeigt. Die meisten Ländercodes sind über Deep Links mit dem entsprechenden Eintrag im nationalen Patentregister verknüpft, sodass Sie im Interesse der Rechtssicherheit an der Quelle auf die Rechtsstandsdaten zugreifen können. Das Vereinigte Register ist eine wichtige Rechtsquelle mit Informationen für Patentexperten wie Patentanwälte, IP-Berater oder Industrievertreter.