FAQ
In China gibt es Erfindungspatente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marken.
Falls Sie eine...
https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/china/allgemeine-informationen
Allgemeine Informationen über Patente in China
Fragen und Antworten
FAQ
Die Laufzeit von Erfindungspatenten beträgt in China 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Die Laufzeit von...
FAQ
Gemäß den Artikeln 5 und 25 des chinesischen Patentgesetzes werden in China keine Patente erteilt...
FAQ
Computerprogramme als solche sind nicht patentierbar, können aber nach der Verordnung über den...
FAQ
Eine dienstliche Erfindung ist in China eine Erfindung, die ein Mitarbeiter eines Unternehmens bei...
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