https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-2

Welche Erfindungen sind in China nicht patentierbar?

Gemäß den Artikeln 5 und 25 des chinesischen Patentgesetzes werden in China keine Patente erteilt für

  • Erfindungsschöpfungen, die gesetzeswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen oder öffentliche Interessen gefährden
  • Erfindungsschöpfungen, die auf genetischen Ressourcen beruhen, deren Erwerb oder Verwendung nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen in Einklang steht
  • wissenschaftliche Entdeckungen
  • Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten
  • Verfahren zur Diagnostizierung oder Behandlung von Krankheiten
  • Tierrassen und Pflanzensorten
  • durch Kernumwandlung gewonnene Stoffe
  • zweidimensionale Bilder, Farben oder deren Kombinationen, die überwiegend beschreibender Natur sind

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