Welche Erfindungen sind in China nicht patentierbar?

Gemäß den Artikeln 5 und 25 des chinesischen Patentgesetzes werden in China keine Patente erteilt für

• Erfindungsschöpfungen, die gesetzeswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen oder öffentliche Interessen gefährden
• Erfindungsschöpfungen, die auf genetischen Ressourcen beruhen, deren Erwerb oder Verwendung nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen in Einklang steht
• wissenschaftliche Entdeckungen
• Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten
• Verfahren zur Diagnostizierung oder Behandlung von Krankheiten
• Tierrassen und Pflanzensorten
• durch Kernumwandlung gewonnene Stoffe
• zweidimensionale Bilder, Farben oder deren Kombinationen, die überwiegend beschreibender Natur sind

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.