https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-3

Kann in China Computersoftware patentiert werden?

Computerprogramme als solche sind nicht patentierbar, können aber nach der Verordnung über den Schutz von Computersoftware geschützt werden, die in Übereinstimmung mit dem Urheberrecht abgefasst ist. Eine Erfindung, die ein Computerprogramm enthält, kann patentierbar sein, wenn die Kombination von Software und Hardware insgesamt eine Verbesserung gegenüber dem Stand der Technik bringt, eine technische Wirkung aufweist und eine vollständige technische Lösung darstellt.

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