https://www.epo.org/de/node/kann-ich

Kann ich auf die Dokumente in der Akte einer chinesischen Patentanmeldung zugreifen?

Ja. Das Global Dossier des EPA enthält die Amtsbescheide des CNIPA im Original und in englischer Sprache. Sie können auf das Global Dossier über Espacenet und über das europäische Patentregister zugreifen.

Darüber hinaus können Sie diese Daten in der Datenbank „China and Global Patent Examination Information Inquiry“ des CNIPA abrufen. Sollten Sie Fragen zur Recherche in dieser Datenbank haben, kontaktieren Sie uns bitte.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.