https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/china/nach-der-erteilung/kann-china

Kann in China ein erloschenes Patent wiederhergestellt werden?

In China können Sie die Wiederherstellung eines Patents innerhalb von zwei Monaten nach dem Tag beantragen, an dem Sie die Mitteilung über das Erlöschen erhalten haben. Der Antrag muss begründet werden, und es ist eine Wiederherstellungsgebühr zu entrichten. Bei höherer Gewalt kann die Wiederherstellung in bestimmten Fällen noch bis zu zwei Jahre nach Ablauf der Zahlungsfrist beantragt werden.

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