https://www.epo.org/de/node/wie-kann

Wie kann ich ein in China erteiltes Patent anfechten?

Das Einspruchssystem wurde in China im Jahr 2001 abgeschafft. Erteilte Patente können nur mit einer Nichtigkeitsklage angefochten werden. Nichtigkeitsklagen können jederzeit eingereicht werden, auch nach Erlöschen des Patents.

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