Von der Anmeldung bis zur Erteilung

Ja. Natürliche oder juristische Personen, die keinen Sitz oder Wohnsitz in China haben, müssen einen...

Alle nach dem chinesischen Patentgesetz und seiner Ausführungsordnung eingereichten Unterlagen...

Ja. Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate...

Gegenwärtig ist es in China nicht möglich, zur Sicherung eines frühen Anmeldetags eine vorläufige...

Ja. Enthält eine Anmeldung zwei oder mehr Erfindungen, können Anmelder von sich aus oder auf den...

Zu Patentanmeldungen wird eine Sachprüfung (auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche...

Den Prüfungsantrag müssen Sie innerhalb von drei Jahren nach dem Anmeldetag oder, wenn eine...

Ja. Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) führt dann eine...

Ja, Sie können Ihre Anmeldung jederzeit vor der Erteilung zurücknehmen. Wird der Antrag auf...