https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/china/von-der-anmeldung-bis-zur-1

In welcher Sprache kann ich Patentanmeldungen in China einreichen?

Alle nach dem chinesischen Patentgesetz und seiner Ausführungsordnung eingereichten Unterlagen müssen in Chinesisch abgefasst sein. PCT-Anmeldungen können zunächst wahlweise in Chinesisch oder Englisch eingereicht werden. Innerhalb einer Frist von 30 Monaten nach dem Prioritätsdatum müssen Sie jedoch eine Übersetzung der Anmeldung in chinesischer Sprache einreichen (die Frist ist gegen Zahlung einer Zuschlagsgebühr auf 32 Monate verlängerbar).

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