https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/china/von-der-anmeldung-bis-zur-11
Wie lang ist in China die Frist, um auf amtliche Bescheide zu reagieren?
Im Prüfungsverfahren beträgt die Frist für die Erwiderung auf den ersten amtlichen Bescheid vier Monate. Gewöhnlich setzen die Prüfer in ihren diversen Bescheiden eine Frist von zwei Monaten. Bei weniger komplizierten Angelegenheiten kann eine Frist von einem Monat oder weniger gelten. Die Frist wird ab dem Tag berechnet, an dem davon ausgegangen wird, dass der betreffende Beteiligte die Mitteilung erhalten hat.
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