Kann ich in China zugleich ein Erfindungspatent und ein Gebrauchsmuster anmelden?

Ja, um frühzeitigen Schutz zu erlangen, können Sie in China Erfindungspatent- und Gebrauchsmusteranmeldungen parallel einreichen. Die Anmeldungen müssen vom selben Anmelder am selben Tag eingereicht werden und sich auf dieselbe Erfindung beziehen. Außerdem muss bestätigt werden, dass beide Anmeldungen eingereicht wurden. Sobald dem Anmelder die Erteilung eines Patents mitgeteilt wird, muss er das Gebrauchsmuster fallen lassen.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.