https://www.epo.org/de/node/chinesisch-taipei-6

Kann ich auf die Dokumente in der Akte einer taiwanischen Patentanmeldung zugreifen?

Ja. Die Online-Akteneinsicht ist über TIPONet sowohl in englischer als auch in chinesischer Sprache möglich. Zugriff besteht auf die Akten veröffentlichter Patentanmeldungen ab 2003, vorausgesetzt, es wurde noch kein Patent erteilt und kein amtlicher Bescheid erlassen. Bei Gebrauchsmustern sind die Informationen für Anmeldungen verfügbar, die ab dem 2. Mai 2012 eingereicht wurden.

Die meisten amtlichen Bescheide liegen nur als Faksimile in chinesischer Sprache vor. Mit einer Übersetzungsfunktion können jedoch die Dokumentenlisten in der Akte sowie alle als Textdaten verfügbaren Dokumente ins Englische übersetzt werden.

Sie können die englische Suchoberfläche aufrufen, indem Sie auf der englischen Internetseite des TIPO unter "Patent" auf "File Wrapper Search" klicken. Auf unserer Internetseite finden Sie eine Anleitung, welche den Zugriff auf Akten in TIPONet Schritt für Schritt erläutert.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.