FAQ
Ja. Wenn Sie keinen Sitz oder Wohnsitz in Chinesisch-Taipei haben, müssen Sie einen beim TIPO...
https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/chinesisch-taipei/von-der-anmeldung
Von der Anmeldung bis zur Erteilung
Fragen und Antworten
FAQ
Nach Artikel 25 des taiwanischen Patentgesetzes können taiwanische Patentanmeldungen (Bezeichnung...
FAQ
Die Prioritätsfrist in Chinesisch-Taipei beträgt 12 Monate. Es können auch Teil- und...
FAQ
Ja. Patentanmeldungen, die zwei oder mehr Erfindungen enthalten, können - auf Verlangen des...
FAQ
Ja. Mit dem geänderten Patentgesetz, das am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist, wurden...
FAQ
Ja. Sie können eine Verlängerung der vom Prüfer gesetzten Frist beantragen, wenn Sie bestimmte...
FAQ
Ja. Mit dem geänderten Patentgesetz, das am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist, wurden...
FAQ
Ja. Die Umwandlung ist (auch umgekehrt) möglich. Sie kann bei Gebrauchsmusteranmeldungen innerhalb...
FAQ
Ja. Wird die Patentanmeldung innerhalb von 15 Monaten nach dem Anmeldetag (oder dem Prioritätstag)...