https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-3

Welche Erfindungen sind in Indien nicht patentierbar?

In Kapitel II Abschnitt 3 des indischen Patentgesetzes ist festgelegt, was nicht als Erfindung gilt und daher in Indien nicht patentierbar ist:

  • Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen oder die öffentliche Gesundheit, die Umwelt usw. gefährden
  • wissenschaftliche Entdeckungen
  • die bloße Entdeckung neuer Formen bekannter Stoffe
  • landwirtschaftliche oder gartenbauliche Verfahren
  • diagnostische, therapeutische und chirurgische Verfahren für die Behandlung von Menschen oder Tieren
  • Pflanzen und Tiere mit Ausnahme von Mikroorganismen
  • mathematische Methoden oder Geschäftsmethoden oder Computerprogramme als solche sowie Algorithmen
  • literarische, dramatische, musikalische oder künstlerische Werke oder sonstige ästhetische Formschöpfungen
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten oder Verfahren für Spiele
  • Wiedergabe von Informationen
  • Topografien integrierter Schaltkreise
  • traditionelles Wissen

Erfindungen, die sich auf Atomenergie beziehen, sind ebenfalls nicht patentierbar.

Eingehendere Informationen in englischer Sprache entnehmen Sie bitte dem indischen Patentgesetz und dem Handbuch über Praxis und Verfahren des indischen Patentamts.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.