https://www.epo.org/de/node/kann-ich

Kann ich auf die Dokumente in der Akte einer indischen Patentanmeldung zugreifen?

Ja. Sobald eine Anmeldung offengelegt wurde, kann jedermann einen schriftlichen Antrag auf Akteneinsicht stellen und nach Zahlung der erforderlichen Gebühr beglaubigte Kopien erhalten.

Wenn die betreffenden Unterlagen digitalisiert wurden, können Sie die Dokumente in der Akte auch kostenlos von der InPASS-Website des indischen Patentamts herunterladen.

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