https://www.epo.org/de/node/wie-kann

Wie kann ich ein in Indien erteiltes Patent anfechten?

Seit Januar 2005 sieht das Patentsystem in Indien eine der Erteilung nachgeschaltete Einspruchsmöglichkeit vor, d. h. Sie können ein Patent innerhalb von zwölf Monaten nach der Bekanntmachung des Erteilungsbeschlusses anfechten.

Zudem können interessierte Kreise oder die Regierung jederzeit während der Laufzeit eines Patents den Widerruf beantragen. Solche Anträge sind bei der für geistiges Eigen­tum zuständigen Berufungsinstanz (Intellectual Property Appellate Board (IPAB)) oder beim High Court zu stellen.

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