Kann ich Einwendungen gegen eine indischen Patentanmeldung einreichen?

Ja. Jedermann kann gegen die Erteilung eines Patents Einspruch einlegen, indem er zu einem beliebigen Zeitpunkt nach Veröffentlichung der Patentanmeldung und vor Bekannt­machung der Entscheidung über die Erteilung beim Controller des indischen Patentamts Einwendungen einreicht. Bei einem solchen der Erteilung vorgeschalteten Einspruch werden die vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel erst berücksichtigt, wenn die Prüfung der Anmeldung beantragt wurde.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.