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Welche Erfindungen sind in Iran nicht patentierbar?

Nach Artikel 4 des Patent-, Geschmacksmuster- und Markenregistrierungsgesetzes sind vom Patentschutz ausgeschlossen:

  1. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden sowie Kunstwerke
  2. Pläne, Regeln und Verfahren für eine geschäftliche Tätigkeit, für rein gedankliche Tätigkeiten oder soziale Handlungen
  3. Verfahren zur Behandlung oder Diagnose von menschlichen oder tierischen Krankheiten
    Der Ausschluss nach c) umfasst weder Erzeugnisse, die unter die Definition des Patents fallen, noch Erzeugnisse, die bei den genannten Verfahren verwendet werden.
  4. Genetische Ressourcen und dieselben umfassende genetische Komponenten sowie biologische Verfahren zur Herstellung derselben
  5. In Industrie und Technik vorweggenommene Gegenstände
  6. Erfindungen, deren gewerbliche Verwertung gegen die Regeln der Scharia, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würde