https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/iran/von-der-anmeldung-bis-zur-5
Kann ich die Priorität einer in Iran eingereichten Anmeldung beanspruchen?
Ja. Die Prioritätsfrist beträgt laut Pariser Verbandsübereinkunft vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate. Sie müssen eine beglaubigte Abschrift des Prioritätsbelegs zusammen mit der Patentanmeldung oder innerhalb von 15 Tagen nach dem Anmeldetag einreichen.
Kategorie