https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/iran/von-der-anmeldung-bis-zur-6
Lässt Iran Teilanmeldungen zu?
Ja. Wenn Ihre Anmeldung mehrere Erfindungen umfasst, können Sie sie in zwei oder mehr Anmeldungen aufteilen. Sie können eine Teilanmeldung jederzeit einreichen, bevor die Entscheidung über die Erteilung oder Zurückweisung der Anmeldung getroffen wird. Die Teilanmeldung trägt den gleichen Anmeldetag bzw. Prioritätstag wie die ursprüngliche Anmeldung.
Kategorie