https://www.epo.org/de/node/von-der-anmeldung-bis-zur-7

Werden iranische Patente einer Sachprüfung unterzogen?

Ja. Zu allen Patentanmeldungen wird eine Sachprüfung vorgenommen. Die zuständigen Recherchenbehörden (ausgewählt aus bestimmten Institutionen, z. B. Universitäten) führen die Sachprüfung im Auftrag des Patentamts nach Abschluss der Formalprüfung durch. Eine abschließende Entscheidung über die Patentierbarkeit trifft das Patentamt.