Wie lang ist die Laufzeit von japanischen Patenten und Gebrauchsmustern?

Vor dem 1. Juli 1995 betrug die Laufzeit eines japanischen Patents 15 Jahre ab dem Tag der Veröffentlichung der geprüften Patentanmeldung, aber nicht mehr als 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Zum 1. Juli 1995 wurde dies geändert, und die Laufzeit beträgt seitdem 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Dies gilt auch für alle Patente, die am 1. Juli 1995 bereits wirksam waren.

Vor 1994 betrug die Laufzeit eines japanischen Gebrauchsmusters 10 Jahre ab dem Tag der Veröffentlichung der geprüften Gebrauchsmusteranmeldung, aber nicht mehr als 15 Jahre ab dem Anmeldetag. 1994 wurde die Laufzeit auf sechs Jahre ab dem Anmeldetag verkürzt. Am 1. April 2005 wurde das japanische Gebrauchsmustergesetz jedoch revidiert, wodurch die Laufzeit von Gebrauchsmustern auf 10 Jahre ab dem Anmeldetag verlängert wurde. Die neue Laufzeit von 10 Jahren gilt für alle Gebrauchsmuster, die ab dem 1. April 2005 angemeldet wurden.

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