https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-2

Welche Erfindungen sind in Japan nicht patentierbar?

Nach dem japanischen Patentgesetz und den Prüfungsrichtlinien des JPO für Patente werden in Japan keine Patente erteilt für

  • Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen oder die öffentliche Gesundheit gefährden
  • Naturgesetze
  • wissenschaftliche Entdeckungen
  • Erfindungen, die nicht auf Naturgesetzen beruhen (z. B. wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten, mathematische Methoden)
  • Erfindungen, die Naturgesetzen zuwiderlaufen
  • willkürliche Konzepte (z. B. Regeln für Spiele)
  • gedankliche Tätigkeiten
  • persönliche Fähigkeiten
  • die bloße Wiedergabe von Informationen
  • ästhetische Formschöpfungen (z. B. Gemälde, Schnitzereien)
  • Verfahren zur medizinischen Behandlung des menschlichen Körpers

Eingehendere Informationen in englischer Sprache entnehmen Sie bitte dem japanischen Patentgesetz und den Prüfungsrichtlinien des JPO für Patente und Gebrauchsmuster.

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.