Welche Erfindungen sind in Japan nicht patentierbar?

Nach dem japanischen Patentgesetz und den Prüfungsrichtlinien des JPO für Patente werden in Japan keine Patente erteilt für

• Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen oder die öffentliche Gesundheit gefährden
• Naturgesetze
• wissenschaftliche Entdeckungen
• Erfindungen, die nicht auf Naturgesetzen beruhen (z. B. wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten, mathematische Methoden)
• Erfindungen, die Naturgesetzen zuwiderlaufen
• willkürliche Konzepte (z. B. Regeln für Spiele)
• gedankliche Tätigkeiten
• persönliche Fähigkeiten
• die bloße Wiedergabe von Informationen
• ästhetische Formschöpfungen (z. B. Gemälde, Schnitzereien)
• Verfahren zur medizinischen Behandlung des menschlichen Körpers

Eingehendere Informationen in englischer Sprache entnehmen Sie bitte dem japanischen Patentgesetz und den Prüfungsrichtlinien des JPO für Patente und Gebrauchsmuster.

• Japan Patent Act (nicht amtliche englische Übersetzung)
• JPO's Examination Guidelines for Patents and Utility Models

Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.