https://www.epo.org/de/node/kann-ich

Kann ich auf die Dokumente in der Akte einer japanischen Patentanmeldung zugreifen?

Ja. Japanische Anmeldungsakten können eingesehen werden, sobald die Anmeldung veröffentlicht ist. Die erste Veröffentlichung einer Anmeldung erfolgt normalerweise 18 Monate nach dem Anmeldetag (oder, wenn eine Priorität oder eine innere Priorität beansprucht wird, 18 Monate nach dem frühesten Prioritätstag). Die Akten können öffentlich eingesehen werden, indem entweder eine Rechtsstandsrecherche durchgeführt oder eine Kopie der Prüfungsakte angefordert wird.

Kopien der Prüfungsakten können über die Dienststelle Wien des EPA bei der Japan Patent Information Organization (Japio) angefordert werden.

Anmeldungsakten sind über die japanischen Internetseiten der kostenlosen Japan Platform for Patent Information (J-PlatPat) sowie über das Global Dossier im Espacenet des EPA abrufbar.

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