FAQ
In Japan sind die Jahresgebühren für die ersten drei Jahre pauschal innerhalb von 30 Tagen nach dem...
https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/japan/nach-der-erteilung
Nach der Erteilung
Fragen und Antworten
FAQ
Ja. Die Nachfrist beträgt sechs Monate nach Ablauf der Grundfrist, wobei eine Zuschlagsgebühr zu...
FAQ
In Japan erlischt ein Patent, wenn sowohl die Frist zur Entrichtung der Jahresgebühren als auch die...
FAQ
Ja. In Japan werden ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) als "Patentlaufzeitverlängerungen" bezeichnet...
FAQ
Zwischen Januar 2004 und März 2015 konnte ein Patent in Japan nur mit einer Nichtigkeitsklage...