https://www.epo.org/de/node/kann-ich

Kann ich in Japan eine Verlängerung der Laufzeit eines Patents beantragen?

Ja. In Japan werden ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) als "Patentlaufzeitverlängerungen" bezeichnet. Die Laufzeit von Patenten auf den Gebieten der Pharmazie, der Tiermedizin und der Agrochemie kann mehrmals um jeweils bis zu fünf Jahre verlängert werden, wenn eine Erfindung nicht vermarktet werden kann, ehe eine gesetzliche Zulassung oder Eintragung erfolgt ist. Informationen über Laufzeitverlängerungen sind der japanischen Fassung der Japan Platform for Patent Information (J-PlatPat), einer vom japanischen Patentamt (JPO) kostenlos bereitgestellten Datenbank, zu entnehmen.

Eine leicht verständliche schrittweise Anleitung zum Abruf dieser Informationen in der japanischen Fassung der J-PlatPat findet sich auf der Website des EPA unter "Datenbankrecherche - Japan".

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