https://www.epo.org/de/node/kann-japan

Kann in Japan ein erloschenes Patent wiederhergestellt werden?

In Japan erlischt ein Patent, wenn sowohl die Frist zur Entrichtung der Jahresgebühren als auch die sechsmonatige Nachfrist versäumt wurde. Wurde die Zahlung aus Gründen versäumt, die nicht von Ihnen zu vertreten waren, so haben Sie vom Zeitpunkt des Erlöschens an aber weitere sechs Monate Zeit, um das Patent durch Entrichtung einer Sondergebühr wiederherstellen zu lassen.

Siehe auch: "Gibt es in Japan eine Nachfrist für die Entrichtung der Jahresgebühr?"

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