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Wann sind in Japan Jahresgebühren fällig?

In Japan sind die Jahresgebühren für die ersten drei Jahre pauschal innerhalb von 30 Tagen nach dem Erteilungs­beschluss fällig. Weitere Jahresgebühren sind jährlich im Voraus zu zahlen. Für bis Januar 1996 eingereichte Patentanmeldungen (die dem System eines der Erteilung vorgeschalteten Einspruchsverfahrens unterliegen) sind Jahresgebühren für jedes Jahr ab dem Tag der Veröffentlichung des geprüften Dokuments fällig. Für Patentanmel­dungen, die ab Januar 1996 eingereicht wurden (System mit der Erteilung nachgeschaltetem Einspruch) sind sie jeweils an dem Tag fällig, der dem Tag der ersten Zahlung entspricht.

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