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Wie kann ich ein in Japan erteiltes Patent anfechten?

Zwischen Januar 2004 und März 2015 konnte ein Patent in Japan nur mit einer Nichtigkeitsklage angefochten werden. Am 1. April 2015 wurde jedoch das Einspruchsverfahren wieder eingeführt, sodass nun erneut zwei Anfechtungswege zur Verfügung stehen. Nichtigkeitsanträge in Bezug auf einen oder mehrere Ansprüche können zwar nur von interessierten Parteien, aber jederzeit nach der Erteilung (auch nach Erlöschen des Patents) eingereicht werden. Das kürzlich wieder eingeführte Einspruchsverfahren kann von jedermann, jedoch nur innerhalb von sechs Monaten nach der Veröffentlichung des erteilten Patents eingeleitet werden.

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